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Posts Tagged ‘Völkerrecht’

Gegenteil einer Verschwörung

In Politik on Mai 6, 2018 at 5:40 am

>>Es war das glatte Gegenteil einer Verschwörung: In aller Öffentlichkeit, auch im Internet, propagierten erzkonservative „Think Tanks“, die Kalte Krieger aus dem Dunstkreis von Geheimdiensten und Erweckungskirchen, von Rüstungs- und Ölkonzernen beschäftigten, schon in den neunziger Jahren gespenstisch anmutende Pläne für eine neue Weltordnung. Nach den Visionen der Falken sollte das Völkerrecht durch das Recht des Stärkeren ersetzt werden. Und allzeit am allerstärksten sollte, natürlich, die nach dem Zerfall der Sowjetunion einzig verbliebene Supermacht sein. <<

aus

USA: Die Macht der Märchen – SPIEGEL ONLINE

Ein Befehl ist nur dann rechtmäßig, wenn …

In Uncategorized on Dezember 7, 2015 at 8:34 am

>>Ein Befehl ist nur dann rechtmäßig, wenn er zu einem dienstlichen Zweck unter Beachtung der Gesetze, Dienstvorschriften und „der Regeln des Völkerrechts“ erteilt wurde (§ 10 Abs. 4 Soldatengesetz).<<

aus
Deutsche Soldaten im illegalen Krieg gegen Syrien | Telepolis (Print) http://www.heise.de/tp/artikel/46/46772/