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Archive for Juli 2021|Monthly archive page

Das ist falsch

In Uncategorized on Juli 22, 2021 at 5:26 am

>> Die geforderte Vergesellschaftung wird als zu teuer dargestellt – die Initiatoren des Volksbegehrens werfen allerdings dem Senat vor, mit falschen Zahlen zu argumentieren.

Betroffen wären rund 226.000 Wohnungen, die Konzernen mit einem Bestand von jeweils mehr als 3.000 Wohneinheiten gehören. Der Senat verwies in seiner Stellungnahme auf angeblich zwingend anstehende Entschädigungsleistungen, die er auf 29 bis 39 Milliarden Euro beziffert.

„Das ist falsch“, erklärte dazu die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen: Das Grundgesetz erlaube eine Entschädigung deutlich unter Marktwert. Wörtlich heißt es in Artikel 14, der Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit erlaubt: „Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen“. Im Streitfall stehe der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.<<

aus

Flunkern mit Zahlen: Ist die Enteignung von Wohnungskonzernen unfinanzierbar? | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Flunkern-mit-Zahlen-Ist-die-Enteignung-von-Wohnungskonzernen-unfinanzierbar-6143338.html

Wenn es nicht notwendig ist, …

In Uncategorized on Juli 22, 2021 at 5:13 am

„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen“

Montesquieu

gefunden in:

Wenn es nicht notwendig ist, Maßnahmen zu verhängen, dann ist es notwendig, sämtliche Maßnahmen aufzuheben | nachdenkseiten https://www.nachdenkseiten.de/?p=74197

Wir sind die Guten und belehren euch, denn ihr seid die Bösen

In Uncategorized on Juli 21, 2021 at 7:43 am

>>„Wir sind die Guten und belehren euch, denn ihr seid die Bösen“ – diese unsere Botschaft ist altbekannt und seit jeher verlogen. Und diese Strategie schürt genau das, was jetzt geschieht: Eine Allianz der Herabgesetzten. Das war doch zu erwarten.<<

aus
Erwiderung des ARTE-Beitrages über China vom 13.07.2021 | nachdenkseiten https://www.nachdenkseiten.de/?p=74471

Haltung gegenüber der Türkei ändern

In Uncategorized on Juli 20, 2021 at 2:13 pm

>> Wenn ein Islam entstehen soll, der offen für alle ist und keine Gruppe oder andere Religionen ausgrenzt, muss die Bundesregierung ihre Haltung gegenüber der Türkei ändern.<<

aus

„Wir haben verhindert, dass IS-Terroristen massenhaft nach Europa kommen“ | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Wir-haben-verhindert-dass-IS-Terroristen-massenhaft-nach-Europa-kommen-6142300.html?seite=all

durch verschiedene islamistische Organisationen in Deutschland radikalisiert

In Uncategorized on Juli 20, 2021 at 2:10 pm

>> Wir haben gesehen und stellen es immer wieder fest, dass diese ganzen deutschen Islamisten, die zu uns gekommen sind, überwiegend durch die verschiedenen islamistischen Organisationen in Deutschland radikalisiert worden sind. Sie sind dann über die Türkei nach Nordsyrien gekommen und dem IS beigetreten. Wir sehen die Notwendigkeit, dass die Bundesregierung an dieser Stelle eine klare Position gegenüber islamistischen Organisationen und Vereinen einnimmt. Man muss diese Organisationen verbieten, damit es keine Anlaufstellen gibt, wo die Menschen indoktriniert werden und sich radikalisieren können.<<

aus

„Wir haben verhindert, dass IS-Terroristen massenhaft nach Europa kommen“ | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Wir-haben-verhindert-dass-IS-Terroristen-massenhaft-nach-Europa-kommen-6142300.html?seite=all

Das Risiko trägt immer das Land, in welchem sich der Schaden auswirkt

In Uncategorized on Juli 17, 2021 at 1:17 am

>>Wer sich jetzt nach einer Rückkehr der Atomkraftwerke sehnt, sollte berücksichtigen, dass die Atomwirtschaft von Anfang an nur mit Subventionen des Steuerzahlers realisierbar war. Selbst das Unfallrisiko war nur zu einem vergleichbar geringen Teil über die gewerbliche Versicherungswirtschaft sowie einen Haftungspool der Betreiber abgesichert. Größere Schäden sind vom deutschen Steuerzahler zu tragen, ebenso wie Schäden, die von AKW-Anlagen im Ausland herrühren. Das Risiko trägt immer das Land, in welchem sich der Schaden auswirkt.<<

aus

Redispatch 2.0

Aufklärung ist ein kollektiver Prozess

In Uncategorized on Juli 12, 2021 at 8:17 am

>>Aufklärung ist ein kollektiver Prozess, zu dem alle individuell beitragen müssen. Im gegenwärtigen Nebel der Desinformation und in einem Klima der Feindbestimmung ist das ein mühseliges und zeitraubendes Geschäft.<<

aus

Woher stammt Sars-CoV-2

Der Nebel der DesinformationNebel der Desinformation

In Modern Times on Juli 12, 2021 at 7:35 am

>>Der Nebel der Desinformation macht es schwer, zu einer halbwegs realistischen Einschätzung zu kommen.<<

aus

Solche Geschichten machen waehrend jeder Pandemie die Runde

Scheiben einschießen

In Militarismus, Modern Times, Politik on Juli 11, 2021 at 7:21 am

>>Man zieht eben nicht mit der Knarre vor den Hauptsitz des Konkurrenten, um ihm die Scheiben einzuschießen.<<

aus

Chinas Rolle in einer neuen globalen Ordnung

Das Geld ist nicht weg ….

In Politik, Wirtschaft on Juli 11, 2021 at 7:16 am

>>Das Geld ist nicht weg, es gehört jetzt nur jemand anderem.<<

aus

Und nun die Gewinner der Corona Krise