rc505

das „Staatswohl“ verdrängt demokratische Ansprüche

In Uncategorized on Oktober 28, 2014 at 6:02 am

>>Das Grundgesetz der Bundesrepublik wurde im Jahre 1949 beschlossen. Die damals gängigen staatsrechtlichen Begriffe und die weltpolitischen Verhältnisse waren weit entfernt von der gegenwärtigen Realität. An deutsche Militäreinsätze out of area und Geopolitik mittels Rüstungsexport haben die Verfassungsgeber damals nicht denken können. Die Idee, im Vorgang der Wiedervereinigung das nur als Provisorium vorgesehene Grundgesetz durch eine zeitgerechte Verfassung abzulösen, kam nicht zum Zuge. Die Folgen dieses Versäumnisses sind jetzt zu besichtigen, das „Staatswohl“ verdrängt demokratische Ansprüche.<<

aus
Das Grundgesetz in Erosion | Telepolis
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43190/1.html

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