>>Der Kapitalismus von heute will schnelle Profite und verkauft Leuten mit Geld Dinge, die sie nicht brauchen, weil die Menschen, die wirklich etwas brauchen, kein Geld haben.<<
Benjamin Barber, aus: Der Kapitalismus macht uns alle zu Kindern (http://www.welt.de/kultur/article1922100/Der_Kapitalismus_macht_uns_all e_zu_Kindern.html)
>>Die Marionette bleibt eine Marionette, das Trojanische Pferd bleibt ein Trojanisches Pferd und der Wurm am Haken ein Köder.<<
aus
Der trojanische Gauck
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,703376,00.html
>>Eine strengere Regulierung für Banken und Hedge-Fonds? Vertagt! Höhere Eigenkapitalanforderungen? Vertagt! Eine Finanzmarkttransaktionssteuer? Wird es nicht geben! Eine global koordinierte Bankenabgabe? Wird es nicht geben! Volkswirtschaftliche Koordinierungsversuche? Auf freiwilliger Basis, ohne Verpflichtung, ohne Kontrolle, ohne Sanktionierung. In Toronto unterzeichneten die Staatschefs der führenden Volkswirtschaften die bedingungslose Kapitulation der Nationalstaaten vor dem Finanzsystem und den Marktkräften.<<
aus
G20-Gipfel kapituliert vor dem Finanzsektor
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32870/1.html
>>… Ethnizität ist nicht der Auslöser des Konflikts gewesen, sondern eher das Mittel zur Eskalation.<<
Ethnologin Judith Beyer vom Max-Planck-Institut im Interview: Ethnologin: Die ethnische Karte gespielt – Judith Beyer über den Konflikt in Kirgistan (http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1207936/)
>>Der deutsche Konsum ist seit 15 Jahren flach wie ein Brett und ich sagte schon: China ein Erfolgsmodell. Da läuft es vollkommen anders. Auch in Deutschland ist es früher vollkommen anders gelaufen. Wirtschaftswunder war ein Lohnwunder, ein Einkommenswunder.<<
aus:
„Deutschland lebt seit Jahren unter seinen Verhältnissen“
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1208260/
Ehemaliger Staatssekretär im Finanzministerium über die wirtschaftliche Rolle Deutschlands Heiner Flassbeck im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann
>>“Die wirklich mächtigen Feinde des Rechtsstaats, die mitverantwortlich für die Krise sind, üben nicht in irgendwelchen Lagern in Pakistan. Sie sitzen auf den Stühlen in den Ministerien und Parlamenten.“<<
Professor Dr. jur. Karl-Joachim Schmelz, ehemals: Richter am Landgericht Frankfurt, lehrte an der Fachhochschule Darmstadt und Berater des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags
aus dem Interview mit Jürgen Roth
„Dummheit schützt nicht vor Komplizenschaft“
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32795/1.html
zu seinem Buch:
Gangsterwirtschaft
Wie die organisierte Kriminalität Deutschland aufkauft
ISBN 978-3-8218-5680-3
Mai 2010 / Eichborn Verlag
>>Marc Jan Eumann, der Vorsitzende der SPD-Medienkommission, lobte das neue Gebührenmodell im Tonfall eines FDP-Kopfpauschalenbefürworters als „einfacher, transparenter und zukunftsfester“. Ob es, wie der Sozialdemokrat prophezeite, auch die Akzeptanz der öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung fördern wird, ist allerdings fraglich: Denn nun werden auch Jene zu Zwangszahlungen herangezogen, die sich bisher dem öffentlich-rechtlichen Angebot durch Geräteabstinenz entzogen.<<
>>Sollte Angela Merkel Spiele spielen, dürfte ihr Lieblingsspiel wohl Malefiz sein. Darin geht es darum, vorwärts zu kommen, indem man den anderen Hindernisse in den Weg legt. Das ist genau ihr Rezept. Merkel, die mathematisch geschulte Malefizspielerin im Kanzleramt, ist ihrem Meister Helmut Kohl sehr ähnlich. Im Unterschied zu diesem hat sie aber inhaltlich gar keine Agenda, außer der Macht selbst. Sie ist keine Teamspielerin, sie steht im Zweifel nicht für andere ein, sie ist nur interessiert an eigener Profilierung. Die Union kann sich auf sie nicht verlassen.<<
aus
Aber was soll es auch sein, das Konservative?
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32785/1.html
>>Die Idee der Christdemokratie selbst hat sich überholt. Christdemokratisch, das war eine Idee der westeuropäischen Nachkriegszeit. Es bedeutete in den überwiegend katholisch geprägten Ländern Frankreich, Italien, Belgien und Österreich, aber auch in den protestantischen Niederlanden, in Skandinavien, und im ins Katholische, Westeuropäische verschobenen Westdeutschland das Bündnis von Groß- und Kleinbürgertum, Bauern und kirchlich gebundener Arbeiterschaft, katholischem Zentrum und demokratischem (protestantischem) Konservativismus in einer integrativen Volkspartei.<<
aus
Aber was soll es auch sein, das Konservative?
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32785/1.html
>>Der Andenpakt, auch „Pacto Andino“ oder „Pacto Andino Segundo“ genannt, ist eine verdeckt operierende Seilschaft innerhalb der CDU von ursprünglich zwölf etwa gleichaltrigen westdeutschen Politikern. Der Spiegel schrieb am 28.06.2003 über den Andenpakt, er sei „ein organisiertes Netzwerk mächtiger Parteifürsten, das regelmäßig vor Parteitagen zusammenkommt, um Personalfragen und andere Entscheidungen zu besprechen.“ <<
aus:
Andenpakt
im Parteibuch Lexikon, dem parteiischen Wiki mit wertenden Informationen in deutlicher Sprache http://www.mein-parteibuch.com/wiki/Andenpakt
über
Aber was soll es auch sein, das Konservative?
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32785/1.html
>>„Schwarz-Gelb ist nicht gewählt worden, um die Steuern zu erhöhen. Wer glaubt, das Land voranbringen zu können, indem man die Reichen weiter schröpft, wird durch die anderen Anbieter im politischen Wettbewerb besser bedient. Alles in allem hat sich die Koalition auf den richtigen Weg begeben.“<<
was sogar der SPIEGEL sich getraut zu sagen: >>Das Sparpaket, das sich Merkel, Westerwelle und Co. in einem Sitzungsmarathon zusammengeklaubt haben, ist eine schwarz-gelbe Mogelpackung: ambitionslos, willkürlich und unsozial.<<
aus
Merkels Mega-Mogelpackung
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,699375,00.html
>>Wie sehr man auch darüber nachdenkt – es fällt einem beispielsweise kein mögliches Szenario ein, in dem Deutschland heute ein U-Boot bräuchte. Und wenn die U-Boote notwendig sind, damit die deutsche Industrie weiterhin U-Boote verkaufen kann: Gut, dann soll die Industrie die U-Boote gratis zur Verfügung stellen und die laufenden Kosten übernehmen. Wenn sich’s dann immer noch rechnet: OK. Wenn nicht, ist das nicht das Problem des Steuerzahlers.<<
aus
Mehr Sparvorschläge
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32764/1.html
>>Bush schikanierte Whistleblower gnadenlos, aber Obama verfolgt sie strafrechtlich und steckt sie ins Gefängnis.<<
aus
Verhaftung nach WikiLeak-Enthüllung
Obama jagt die Skandaljäger
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,699321,00.html
>>Die durch Subventions-„Rettungspakete“ und Kriege riesig gewordenen Staatsschulden, die heute fast ausschließlich als Argument für Sozialabbau dienen, liegen in Deutschland derzeit bei etwa 1,71 Billionen. Ihre Nutznießer sind neben institutionellen Investoren wie Banken auch reiche Privatleute. Die Zinsen, die sie relativ risikolos kassieren, kommen zu einem großen Teil aus den Einkommens- und Verbrauchssteuern von Durchschnitts- und Geringverdienern. Denn aufgrund der zahlreichen Abzugsmöglichkeiten zahlten die 450 nach dem Verdienst gerechnet reichsten Deutschen einer 2008 vom DIW veröffentlichen Studie zufolge effektiv keineswegs den Spitzensteuersatz, sondern stattdessen gerade einmal 34 Prozent.<<
aus:
Methodenwechsel beim Sozialabbau
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32773/1.html
>>RWE -Chef Jürgen Großmann lehnte eine reine Abgabebe ohne Mehrwert für die Betreiber mit den Worten: „Ich denke nicht, dass es eine neue Steuer geben sollte“ ab. Und plädierte statt dessen für eine billigere „Umlage in die erneuerbaren Energien“. Das könnten etwa konzerneigene Windparks u.ä. sein. Großmann schwebt also eine Art interne Quersubventionierung mit integriertem Image Greenwashing vor.<<
aus
Feigenblatt Brennelementesteuer
Regionale Versorger drohen mit Investitionsstop bei AKW-Laufzeitverlängerung http://www.heise.de/tp/blogs/2/147772
>>Moshe Zimmermann: Das Traurige ist, dass der Konsens so stark ist, dass man die Kritiker ignorieren oder gar zur Lachnummer machen kann.<<
aus
„Für die Opposition gibt es keine Chance“
Der Jerusalemer Geschichtsprofessor Moshe Zimmermann zur Lage in Israel http://www.heise.de/tp/blogs/6/147768
>>… lohnend wäre auch ein Überdenken der Subventionen für die Stein- und Braunkohle. Das finanzielle Einsparpotential ist groß und mehr Klimaschutz gäbe es als Extra dazu.
…
Die Studie beziffert die kumulierte Förderung für Stein- und Braunkohle von 1950 bis 2008 auf mindestens 432 Milliarden Euro. Steinkohle wurde mit etwa 331 Mrd. Euro gestützt. Pro Arbeitsplatz in der Steinkohleindustrie waren das z.B. 2008 immer noch mehr als 233.000 €. Braunkohle, der CO2-intensivste Energieträger wurde mit 101 Mrd. Euro gefördert – offiziell gilt Braunkohle als „subventionsfreier Energieträger“. <<
aus
Klimaschutz mit Spareffekt
http://www.heise.de/tp/blogs/2/147753
>>Das Demokratieverständnis, das sich dabei offenbart, ist atemberaubend: Industriepolitische Entscheidungen aller erster Güte, bei denen es um Festlegungen für viele Jahrzehnte geht, werden mal eben klammheimlich und in aller Schnelle getroffen, und zwar vorzugsweise nicht in einer offenen parlamentarischen Debatte, sondern in Mauschelrunden mit den Vertretern der großen Energiekonzerne.<<
aus
Brot und Spiele
http://www.heise.de/tp/blogs/2/147758
>>Eine konstruktivere Haltung im arabisch-israelischen Konflikt hätte durchaus Einfluss auf die europäische Politik, die Israel gegenüber ja nicht völlig kritikfrei ist. Ich erinnere allein an den spanischen Ministerpräsidenten Zapatero, der, als er zum Thema Terrorbekämpfung befragt wurde, ausdrücklich darauf hinwies, dass diese erst dann sinnvoll zu bewerkstelligen sei, wenn man die Quelle von allem, nämlich das ungelöste Palästinaproblem, angehe. Frau Merkel hingegen wich bei der Antwort auf die gleiche Frage aus – wir bilden gute Polizisten in Afghanistan aus.<<
aus einem Interview mit Udo Steinbach
Bühne frei für Populisten aller Couleur
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32644/1.html
>>Merkels ursprüngliche Ankündigung, einen Kandidaten zu finden, der „von allen akzeptiert“ werden kann, war von vornherein Makulatur.
Aus der Opposition kommt folgerichtig Kritik. Für Sigmar Gabriel zeigt die Entscheidung, dass die Kanzlerin Parteitaktik über das Staatswohl stelle. Cem Özdemir bezeichnete Wulff als Rettungsschirm für Schwarz-Gelb. SPD und Grüne stellen daher Joachim Gauck als Gegenkandidaten auf. Dieser wird allerdings keine Unterstützung von der Linken erhalten, sie berät derzeit über einen eigenen Vorschlag.<<
>>“Bargeld ist das Blut in den Adern der Kriminalität,“ verkündet die Polizeipräsidentin von Stockholm, Carin Götblad. Um dem organisierten Verbrechen Parolie zu bieten, gebe es keine Alternative zu einer umfassenden Einschränkung des Bargeldverkehrs<<
>>Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht. <<
aus
Politisches Leyen-Spiel
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html
>>Der große Gewinner der neugriechischen Tragödie sind derweil diejenigen, die für die akuten Finanzierungsprobleme verantwortlich sind: Präsident Papandreou hat bereits angekündigt, massiv öffentliche Güter zu privatisieren. Die Investmentfonds können sich so das Tafelsilber unter den Nagel reißen und der Steuerzahler wird langfristig für die Renditen des Finanzsektors bezahlen müssen. Selbstverständlich hat dies auf die Dauer auch negative Auswirkungen auf die Einnahmen des griechischen Staates.<<
aus:
Europa spart sich zu Tode
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32727/1.html
>>Da die Wahrung des Friedens und die Achtung des Völkerrechts zu den tragenden Grundpfeilern unserer Verfassung gehören, erfolgt der Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten zu Recht.<<
aus:
Müssen nun auch EU- und Nato-Strategien verändert werden?
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147731
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