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Archive for Mai 2010|Monthly archive page

Klarstellung

In Uncategorized on Mai 27, 2010 at 11:53 am

>>“Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg“<<

Bundespräsident Horst Köhler in einem Deutschlandradio-Interview, wiedergegeben bei Spon: Bundeswehr in Afghanistan – Köhler entfacht neue Kriegsdebatte http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696982,00.html

Sparen

In Uncategorized on Mai 27, 2010 at 10:16 am

>>“Der Staat muss weniger kosten, darum geht es im Kern“<<

aus:
Europa auf Sparkurs
Ökonomen beschwören die Euro-Auferstehung
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,696939,00.html

Übergang

In Uncategorized on Mai 27, 2010 at 8:35 am

>>Seit Anfang der 70er Jahre haben wir in Westeuropa den Industriekapitalismus hinter uns gelassen. An dessen Stelle ist ein neues, wilderes kapitalistisches Regime entstanden. So wild wie der Industriekapitalismus in der ersten Hälfte des 19.Jahrhunderts war, bevor er etwas gezähmt wurde. Heute erleben wir im Gegensatz zu den 60er Jahren, dass die Zukunft schlimmer wird als die Gegenwart ist. Aber es ist nicht sicher, dass die Verschlechterung wirklich eintritt.<<

aus:
„Das soziale Europa gibt es nur in Sonntagsreden“
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32682/1.html

Umdenken?

In Uncategorized on Mai 26, 2010 at 6:08 am

>>Schäuble allerdings denkt nicht an solch eine progressive Bankensteuer, sondern plädiert stattdessen öffentlich für eine Finanztransaktionssteuer, die seine Partei eigentlich lange ablehnte. Zur Erinnerung: Der Finanzminister war lange Jahre führendes Mitglied im Kabinett Kohl und galt dort aufgrund seiner Ausbildung nicht nur als Steuerexperte, sondern auch als „Kronprinz“. Genau diese Kohl-Administration schaffte 1991 mit Artikel 4 des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Finanzmärkte die Börsenumsatzsteuer ab – ein bewährtes Ordnungsinstrument, das den Effekt hatte, kurzfristige Spekulationen potenziell etwas einzudämmen, weil es bei jeder Transaktion wirksam wird. <<

aus
Die Minister bitten zur Kasse
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32684/1.html

5 Jahre Floskeln

In Uncategorized on Mai 26, 2010 at 6:03 am

>>Inhaltlich spricht – abgesehen von den immerhin gravierenden Differenzen in der Bildungspolitik – wenig gegen eine Große Koalition. Beide Parteien haben keine klare Vorstellung davon, wie sie den gewaltigen Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen begleiten oder gar steuern sollen und werden sich schnell darauf einigen können, die nächsten fünf Jahre mit Rezepten und rhetorischen Floskeln aus dem Industriezeitalter über die Runden zu bringen.<<

aus:
Machtpoker in Nordrhein-Westfalen
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32686/1.html

Top Kill

In Uncategorized on Mai 26, 2010 at 5:51 am

>>Dass sich Investoren vom Konzern abwenden, BP schon ein Viertel seines Marktwertes eingebüßt hat, etwa 50 Milliarden Dollar, und Aktionäre gegen den Konzern klagen, wird Hayward nicht so leicht abschütteln können. Möglich, dass ein Verbraucherboykott, wie er in Deutschland von Politikern der Grünen angeregt wird, dazu kommt.<<

aus
Top Kill und nie wieder gutzumachende Schäden
http://www.heise.de/tp/blogs/2/147688

bald die USA

In Uncategorized on Mai 25, 2010 at 5:38 am

>>“Zwischen den zu erwartenden künftigen Einnahmen des amerikanischen Staates und den voraussichtlichen Ausgaben ist eine Lücke entstanden, die so groß ist wie das 16-Fache des Bruttoinlandsprodukts (BIP).“<<

aus:
Nach Griechenland die USA?
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147677

wenigstens national oder supranational

In Uncategorized on Mai 25, 2010 at 5:37 am

>>Solange Deutschland immer noch den Standpunkt vertritt, man könne eine Finanztransaktionssteuer nur weltweit, aber nicht national oder supranational umsetzen, ist die ganze Diskussion nicht mehr als politisches Taktieren, das vor allem den Kritikern der Regierung den Wind aus den Segeln nehmen soll.<<

aus:
Die Schattenboxer von Berlin
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32675/1.html

offene Lobbyarbeit

In Uncategorized on Mai 25, 2010 at 5:31 am

ZDF-Programmchef schützt Lobbyisten
http://www.heise.de/tp/blogs/6/147670

(Da fragt man sich, wozu man Gebühren zahlt. Könnte sich das ZDF doch auch über Werbung finanzieren.)

Europa

In Uncategorized on Mai 21, 2010 at 10:57 am

>>“Wenn ein politischer Wille da ist und die Energie, und wenn man für Europa brennt und Ideen entwickelt, dann wird einen auch heute niemand daran hindern können, sich einzumischen.“<<

Ex-Außenminister Joschka Fischer
in
Fischer rechnet mit Merkel ab
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,695951,00.html